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Kostüme können kosten: 10 rechtliche Fakten in der 5. Jahreszeit

Es ist die Zeit der Narren – an Fasching versammeln sich Unmengen an Menschen auf den Straßen um gemeinsam das Leben zu feiern. Alkohol, Bonbons und traditionelle Bräuche spielen in dieser Zeit eine besonders große Rolle. Allerdings geschehen auch immer wieder kleinere und größere Unfälle, die eine Frage offen lassen: Welche Rechte und Pflichten haben wir eigentlich in der fünften Jahreszeit?

1. Autofahren in der Faschingszeit

Alkohol am Steuer ist Tabu. Das ist soweit klar und auch an Fasching gibt es dahingehend keine Ausnahme. Doch wie steht es um Verkleidungen hinter dem Steuer? Grundsätzlich darf man verkleidet Auto fahren. Dennoch muss das Gesicht frei von Masken sein, damit die eigene Sicht nicht eingeschränkt und man im Fall eines Blitzerfotos noch erkennbar ist. Insgesamt sollte alles was die Fahrt einschränken könnte, gemieden werden. So zum Beispiel Flossen oder Clownsschuhe.

2. Lärmbelästigung durch Narren und Jecken

Ja, an Fasching kann es schon mal laut werden. Ob durch Narrenrufe, Umzüge oder Partys. Auch in dieser Zeit gelten die ganz normalen gesetzlichen Regelungen zur Lärmbelästigung. Allerdings wird Toleranz gefordert. Ähnlich wie an Silvester muss man auch in der Faschingszeit den Lärm einfach aushalten. Vor Gericht gehen solche Fälle ohnehin selten.

3. Wildpinkler aufgepasst

Auch für Wildpinkler wird an Fastnacht kein Auge zugedrückt. Selbst wenn es brenzlig wird – das Urinieren an Bäume, Zäune oder Gebäude kann mit einem Bußgeld von bis zu 100 Euro geahndet werden.

4. Fastnacht schützt vor Nachtruhe nicht

Wer zu Hause feiert, muss sich zügeln. Denn auch in der Faschingszeit gilt der Mietvertrag weiter. Es gibt kein Gewohnheitsrecht, wonach Mieter einmal im Monat oder dreimal im Jahr lautstark feiern dürfen. Spätestens ab 22 Uhr muss die Musik leiser gestellt werden. Natürlich ist in der Jeckenzeit auf etwas mehr Toleranz zu hoffen.

5. Jeder ist sich selbst der Nächste

Wer sich verletzt, etwas verliert oder gestohlen bekommt, kann nicht auf Rettung hoffen. So sind die Regelungen in den Faschingshochburgen wie Köln sehr offen. Wer beispielsweise auf den Treppen der Kölnarena in einer Menschenmasse stürzt, kann nicht auf Schadensersatz hoffen. Ebenso steht es um Verletzungen, die durch geworfene Süßigkeiten entstanden sind. All das ist in der Faschingszeit vorhersehbar und kann deshalb nicht mit einem Schmerzensgeld geahndet werden.

6. Das Finanzamt kennt kein Helau

Karnevalisten sind als Künstler anzusehen, und sind somit als selbstständige Freiberufler von der Gewerbesteuer befreit. Bei einem Live-Auftritt müssen aber GEMA-Gebühren gezahlt werden, wenn ein Lied gespielt wird, dessen Urheberrecht bei jemand anderem liegt. Erzielt ein Karnevalsverein aus einer kommerziellen Veranstaltung Gewinne, dann muss er sie versteuern.

7. Bützchen sind keine sexuelle Belästigung

Das Küsschen an Karneval ist ein weit verbreiteter Brauch. Es zählt zwar nicht zu sexueller Belästigung, man sollte aber dennoch aufpassen, wem man ein Küsschen auf die Wange drückt. Denn nicht jeder ist damit einverstanden. Grundsätzlich gilt auch an Fasching: Sexuelle Belästigung fängt da an, wo jemand in die sexuelle Selbstbestimmung eines anderen Menschen eingreift.

8. Nicht jedes Kostüm ist lustig – und rechtens

An Karneval gilt: je schräger, desto besser. Kostüme sollen möglichst schrill und auffällig sein, und das gehört auch dazu. Dennoch ist nicht jedes Kostüm rechtlich erlaubt. Die Verkleidung darf kein öffentliches Ärgernis erregen. Exhibitionistische Züge oder starke Provokationen können zu einem Bußgeld oder einer Anzeige führen. Auch Nazi-Embleme sind in Deutschland nicht erlaubt. Die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen und kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden.

9. Karneval vor

Grundsätzlich sollte man an Karneval sowieso auf sein Auto aufpassen, aber besonders in den Hochburgen sind Autohalter arm dran. Denn parkt man in einem verkehrsberuhigten Bereich außerhalb der eingezeichneten Parkplätze, dann muss man für die Abschleppkosten tief in die Tasche greifen.

10. Schmerzensgeld für schlechte Tänzer

Wer jemanden ungefragt und etwas zu stürmisch auf die Tanzfläche zerrt und dann noch gemeinsam mit seinem Auserwählten hinfällt, muss mit Kosten rechnen. Denn da der Mittänzer nicht genügend Zeit hat, um dem Tanz zuzustimmen, muss der leidenschaftliche Tänzer unter Umständen alle entstandenen Verletzungen mit einem Schmerzensgeld wiedergutmachen. 

 

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